Liebe Leserinnen und Leser,

ein spannendes und ereignisreiches Jahr 2009 geht zu Ende. Für mich ganz persönlich war es ein sehr anstrengendes aber auch glückliches Jahr. Die Arbeit im Deutschen Bundestag, der Kontakt zu Ihnen und die Wahlen im September gehören sicherlich zu den Höhepunkten.

Nun stehen die Weihnachtsfeiertage vor uns, und ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen mit diesem Newsletter einen kurzen Abriss über das vergangene Jahr zu geben und einen Ausblick zu wagen.

Ich wünsche Ihnen ein fröhliches und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familie und Bekannten, gute Gespräch und besinnliche Tage sowie einen guten Rutsch in ein hoffentlich ebenso spannendes Jahr 2010.

Herzlichst Ihr
Jens Ackermann

Rettungsassistentengesetz wird novelliert

Die FDP stand seit Beginn der Diskussionen an der Seite der Rettungsdienstverbände. Wir haben schon 2007 eine schnelle und nachhaltige Reform des Rettungsassistentengesetzes gefordert. Dazu gehört eine klare Definition des Berufsbildes, verlässliche Regelkompetenz und eine den Anforderungen entsprechende Ausbildung.

Die Rettungsdienstverbände und Hilfsorganisationen drängen nun zurecht auf eine schnelle Novellierung. Es ist deshalb folgerichtig, dass Bundesgesundheitsminister Rösler der FDP-Fraktion nun signalisiert hat, die Novellierung zügig anzugehen und die notwendigen Änderungen am Gesetz vorzunehmen. Hier zeigt sich: Auch nach der Wahl steht die FDP fest an der Seite der Retter, im Interesse der Notfallpatienten.

Meine Schwerpunkte 2009

Im nun endenden Jahr 2009 habe ich mich als Mitglied im Tourismus-, Petitions- und Gesundheitsausschuss einer ganzen Reihe von Themen angenommen.

Im Bereich Tourismus lag mit ganz besonders die Lutherdekade am Herzen. Hier habe ich mich auf zahlreichen Konferenzen für ein einheitliches und international ausgerichtetes Tourismuskonzept ausgesprochen. Die FDP-Fraktion hat sich auch im Plenum eingebracht und einen entsprechenden Antrag wohlwollend unterstützt. Der Luthertourismus ist gerade für Sachsen-Anhalt eine enorme Chance, die wir nutzen müssen.

Im Gesundheitsbereich stand im Sommer die Novellierung des Medizinprodukterechts an. Ein sehr spezielles Themengebiet, was aber um so wichtiger wird, wenn man einen Blick auf die Umsatz- und Wachstumszahlen der Medizinproduktebranche wirft. Eine Branche, die übrigens häufig auch noch in Deutschland produziert. Leider konnten wir uns mit unseren Vorstellungen für bessere Rahmenbedingungen nicht durchsetzen. Allerdings besteht jetzt noch die Möglichkeit, über Rechtsverordnungen die Auswüchse an Doppelprüfungen und Bürokratie zu verhindern. Dies ist mein Ziel für 2010.

Mit einem lachenden und einem weinendem Auge blicke ich auf die Arbeit im Petitionsausschuss zurück. Lachend, weil es eine wichtige Tätigkeit war, mit der ich immer ganz nahe am Bürger, an Ihnen habe arbeiten können. Weinend, weil ich diese erfüllende Aufgabe mit der neuen Legislatur an meine Nachfolger abgeben musste.